(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend genannt: „AGB“) gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Kunden (nachfolgend “Kunde” genannt) und der Firma Loocone-Hottub (nachfolgend “Anbieter” genannt). Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Loocone Hottub
Inhaberin: Kristina Hepting
Untere Au. 5,
97702 Münnerstadt
Tel: +49 97337829132
Email: info@loocone-hottub.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 315644037
(2) Der Kunde ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Die Darstellung von Produkten auf der Website “www.loocone-hottub.de” stellt für sich genommen noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar. Es handelt sich dabei lediglich um die Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots an den Anbieter.
(2) Der Kunde gibt aufgrund der vom Anbieter beworbenen Produkte ein eigenes Angebot ab. Dieses kann über die Online-Bestellfunktion, per Kontaktformular, per E-Mail, per Fax, per Post, per Telefon oder persönlich abgegeben werden. Macht der Kunde direkt von der Online-Bestelloption Gebrauch, erhält er zunächst eine automatische Eingangsbestätigung in Form einer automatisch generierten E-Mail.
Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbs jederzeit einsehen und ggf. korrigieren. Auch in den anderen Fällen erhält der Kunde eine Rückmeldung. Hiernach werden mit dem Kunden weitere Details, ggf. Änderungswünsche und individuelle Vereinbarungen besprochen. Es werden dem Kunden dann Rechnung, AGB sowie ggf. weitere Dokumente wie beispielsweise Zeichnungen etc., die Teil der Vereinbarung waren, übermittelt.
Mit dem Absenden einer Bestellung über die Onlinefunktion des Warenshops über die Website gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung für die innerhalb des Warenkorbs gelisteten Produkte ab. Vor Aufgabe der Bestellung hat der Kunde noch die AGB durch Anklicken einer Checkbox zu akzeptieren. Die AGB werden Vertragsbestandteil durch Hinweis vor Vertragsschluss und wenn dem Kunden Gelegenheit gegeben wird, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen. Der Kunde muss dann mit der Geltung der AGB einverstanden sein.
Die E-Mail, die der Kunde nach Abgabe der Bestellung über die Website erhält, stellt noch keine Annahme des Auftrags dar. Es handelt sich lediglich um eine automatische Empfangsbestätigung, die den Eingang der Bestellung dokumentiert. Da die Produkte pro Bestellung individuell für den Kunden hergestellt werden, erfolgt eine Rücksprache mit dem Kunden nach Empfangsbestätigung der Bestellung.
(3) Der Vertrag kommt erst dann wirksam zustande, wenn der Anbieter die Annahme des Antrags gegenüber dem Kunden erklärt hat. Diese Erklärung erfolgt in der Regel mit einer gesonderten E-Mail.
(4) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die vom Anbieter versendeten E-Mails zugestellt werden können. Auch hat der Kunde zu prüfen, ob seine Adressangaben korrekt sind. Nur so kann dem Kunden mit E-Mail zur Empfangs- oder Auftragsbestätigung, oder in einer separaten E-Mail, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware, der Vertragstext (Bestelldaten, AGB) auf einem dauerhaften Datenträger zu gestellt werden. Der Anbieter kann den Vertragstext auch als Papierausdruck zusenden.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(6) Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes vom Anbieter gespeichert. Nähere Informationen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
(7) Der Kunde stimmt einer elektronischen Übermittlung der notwendigen Vertragsunterlagen zu.
(8) Sollte die Lieferung eines bestellten Produkts nicht möglich sein, erfolgt keine Annahmeerklärung. In einem solchen Fall kommt kein Vertrag zustande. Der Anbieter informiert stattdessen den Kunden umgehend. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. Der Kunde kann sich dann beraten lassen und ggf. ein neues Angebot abgeben.
(9) Der Kunde versichert, dass er die von ihm getätigten Angaben, insbesondere die Maße für die Anfertigung von Produkten, auf Richtigkeit überprüft hat. Der Anbieter weist darauf hin, dass je nach Fertigungsstand des Produktes nachträglich übermittelte Änderungswünsche nicht mehr berücksichtigt werden können.
Ist der Kunde Verbraucher Im Sinne des § 13 BGB, also eine natürliche Person, die die Bestellung über Fernkommunikationsmittel zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Das Widerrufsrecht kann jedoch nach den Maßgaben des § 312g II BGB ausgeschlossen sein. Ein Ausschluss greift insbesondere bei individuell angefertigten Waren. Das ist beispielsweise bei den Hottubs und Saunen der Fall, da diese individuell nach Kundenvorgaben gefertigt werden.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Der Lieferzeitpunkt ist individuell und bestimmt sich nach Verfügbarkeit und Zahlungseingang.
Grundsätzlich benötigt der Anbieter etwa 4 bis 6 Wochen bis zur Auslieferung der Bestellung. Spätestens mit Auftragsbestätigung wird dem Kunden mitgeteilt, bis wann die Bestellung geliefert wird. Eine exakte Produktionszeit kann auf Grund der individuellen Anfertigung dieser Waren nicht angegeben werden.
Der Anbieter kann erst dann mit der Produktion beginnen, wenn 1. der Auftrag bestätigt wurde, 2. alle vereinbarten Zahlungen geleistet wurden und 3. ggf. notwendige Skizzenunterlagen, die der Anbieter für die Produktion benötigt, beim Anbieter vorliegen.
Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, kann sich der Lieferzeitpunkt um den Zeitraum verlängern, den es braucht, bis alle Voraussetzungen erfüllt wurden.
(3) Der Anbieter liefert innerhalb von Deutschland, Österreich und der Schweiz zu den auf der Webseite angegebenen Versandkosten. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet eine Lieferung an Kunden in andere Länder abzulehnen. Im Falle der Ablehnung wird von einer Auftragsbestätigung abgesehen.
(4) Die Lieferung erfolgt durch Beauftragung einer Spedition durch den Anbieter. Speditionsbedingt kann kein exakter Lieferzeitpunkt (Uhrzeit) mitgeteilt werden. Allerdings ist die Spedition angehalten, den Kunden vorher telefonisch zu informieren.
Der Kunde wird darüber informiert, dass der vereinbarte Lieferort grundsätzlich nicht nachträglich geändert werden kann. Sofern doch eine Änderung erfolgen muss, kann dies speditionsbedingt zu Mehrkosten führen. Die Mehrkosten teilt die Spedition daraufhin dem Anbieter mit, weshalb der Anbieter dem Kunden nicht im Voraus Auskunft über die Höhe der Mehrkosten erteilen kann. Sofern Mehrkosten anfallen, hat diese der Kunde zu übernehmen.
(5) Die Lieferung an Packstationen ist ausgeschlossen.
(6) Die Lieferung erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, grundsätzlich bis zur Bordsteinkante.
(7) Der Kunde stellt sicher, dass er die bestellte Ware entgegennehmen kann. Die Lieferung erfolgt an den vereinbarten Lieferort. Der Anbieter leistet keinen Anschluss und keinen Zusammenbau. Bei eventuellem Austausch oder Abholung der Ware kann dies nur ab der Bordsteinkante erfolgen. Der Kunde hat sicherzustellen, dass dann solch eine Abholung durch den Anbieter erfolgen kann.
(8) Der Kunde versichert bei der Anlieferung per Spedition, dass er die Ware zum vereinbarten und vorher angekündigten Termin annehmen kann. Bei unterbliebener Annahme gehen etwaige Mehrkosten zu Lasten des Kunden.
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. Dasselbe gilt bei Kunden, die Unternehmer sind.
(2) Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt, sofern er Unternehmer ist und eine schriftliche Zustimmung des Anbieters vorliegt. Alle hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des vollständigen Rechnungswertes vorzeitig an den Anbieter ab. Die Verarbeitung der Ware hat auf die Wirksamkeit der Abtretung keinen Einfluss. Der Kunde bleibt jedoch zur Einziehung seiner Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt, ohne dass die Befugnis des Anbieters zur Einziehung der Forderungen davon berührt wird. Der Anbieter sieht von einer Einziehung der Forderungen ab, solange kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist, und/oder der Kunde seine Zahlungsverpflichtungen dem Anbieter abschlagsfrei erfüllt, und/oder nicht in Zahlungsverzug gerät.
(1) Alle Preise, die auf der Website und in Angeboten des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwert- bzw. Umsatzsteuer, soweit nicht anders ausgewiesen.
(2) Die entsprechenden Versandkosten/Speditionskosten werden dem Kunden im Angebot angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Die Transportkosten sind abhängig von Größe, Gewicht und Ort der Lieferung.
(3) Das Versandrisiko trägt der Anbieter nur, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(1) Der Kunde hat grundsätzlich immer 50 % des Gesamtpreises vor Produktionsbeginn zu zahlen. Erst mit Zahlungseingang kann mit der Produktion begonnen werden.
(2) Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsmitteln wählen:
Kreditkarte, Sepa Direct, SOFORT Überweisung, Ratenkauf mit Klarna, PayPal, easyCredit-Ratenkauf oder Banküberweisung (und ggf. Teilzahlung).
PayPal oder PayPal Express: Bei Auswahl dieser Zahlungsart wird der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses auf den Internetauftritt von PayPal weitergeleitet. Um die Zahlung vornehmen zu können, muss sich der Kunde dort registrieren oder mit seinen Zugangsdaten dort einloggen.
Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal, abrufbar unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
Wenn sich der Kunde dort mit seinen Zugangsdaten legitimiert hat, muss er die Zahlungsanweisung an den Anbieter bestätigen.
PayPal Kreditkarte: In diesem Fall erfolgt die Zahlungsabwicklung durch Belastung einer vom Kunden angegebenen Kreditkarte in Höhe des Anspruchs auf Zahlung des vereinbarten Preises durch PayPal. Der Anspruch auf Zahlung wird erst fällig, wenn die Bestellung verschickt ist.
Es werden Kreditkarten der Anbieter Master Card, Visa und American Express über den Partner PayPal akzeptiert. Bei Auswahl dieser Zahlungsart man nicht bei PayPal registriert sein, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Wenn Sie einen oder mehrere Artikel zurückschicken, wird der entsprechende Warenwert wieder der ursprünglich belasteten Kreditkarte gutgeschrieben. Die Kreditkartendaten werden per SSL-Verfahren verschlüsselt übertragen. Verified by VISA und MasterCard Secure Code ermöglichen die besonders sichere Abwicklung von Kreditkartentransaktionen im Internet über spezielle Verschlüsselungsverfahren. Für eine Abwicklung über PayPal geltend ergänzend folgende Bestimmungen von PayPal:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full, https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full
Nach Absenden der Bestellung wird der Kunde auf eine Internetseite von SOFORT weitergeleitet. Dort muss sich der Kunde legitimieren und SOFORT den Auftrag erteilen, die Zahlung über das Online-Banking-Konto des Kunden mittels PIN/TAN vorzunehmen. Die Einleitung der Transaktion der Zahlung sowie die entsprechende Belastung des Online-Banking-Kontos werden unmittelbar im Anschluss an die Beauftragung von „SOFORT“ durchgeführt. Weitere Informationen zu dieser Zahlungsart und der Zahlungsabwicklung durch „SOFORT“ kann der nachfolgenden Internetseite entnommen werden: https://www.klarna.com/sofort/
Mit dem Finanzierungsservice von Klarna kann der Kunde seinen Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite:
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/account
Die Klarna-Zahlungsoptionen Ratenkauf stehen für Kunden aus Deutschland und Österreich zur Verfügung. Die Nutzung der Zahlungsart Ratenkauf setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Die personenbezogenen Daten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt. Über folgende Seiten erfährt der Kunde mehr:
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/user
https://www.klarna.com/de/
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy
(3) Die Fälligkeit richtet sich nach dem auf der Rechnung bzw. der Auftragsbestätigung genannten Zahlungsziels. Der Kunde kommt bereits durch Versäumung des Zahlungstermins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Ist der Kunde Unternehmer, so belaufen sich die Verzugszinsen auf 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(5) Die Aufrechnung gegenüber dem Anbieter steht dem Kunden nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem Anbieter anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur insoweit ausüben, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(6) Der Anbieter behält sich das Recht zum Rücktritt vom Vertrag vor, wenn der Kunde den vereinbarten Kaufpreis / die vereinbarte Anzahlung nicht innerhalb des angegebenen Zahlungsziels abschlagsfrei an den Anbieter gezahlt hat.
(7) Bei nicht auf einen Mangel zurückzuführenden Rücktritt des Kunden vom Kaufvertrag, ist der Anbieter berechtigt die geleistete Anzahlung einzubehalten.10
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Es werden “allgemeine” Daten vom Kunden bei der Anfrage benötigt, wie IBAN, Handy-Nr., Angestellter, Nettogehalt.
Für den Kunden beträgt der Zinssatz bei Abschluss eines Ratenkaufs beträgt 9,99 % eff. p.a. (Stand: 10.06.2022), unabhängig von Bonität, Laufzeit und Betrag des Ratenkaufs. Es entstehen sonst keine weiteren Kosten.
Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen zum easyCredit-Ratenkauf
Die nachfolgenden ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten zwischen Ihnen und dem Händler für alle mit dem Händler geschlossenen Verträge, bei denen der easyCredit-Ratenkauf (im folgenden Ratenkauf) genutzt wird.
Die ergänzenden AGB haben im Konfliktfall Vorrang vor anderslautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Händlers.
Ein Ratenkauf ist nur für Kunden möglich, die Verbraucher gem. § 13 BGB sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Für Ihren Kauf stellt Ihnen der Händler mit Unterstützung der TeamBank AG Nürnberg, Beuthener Straße 25, 90471 Nürnberg (im folgenden TeamBank AG) den Ratenkauf als weitere Zahlungsmöglichkeit bereit.
Der Händler behält sich vor, Ihre Bonität zu prüfen. Die näheren Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Ratenkauf-Datenschutzhinweis in der Bestellstrecke. Sollte aufgrund nicht ausreichender Bonität oder des Erreichens der Händler-Umsatzgrenze die Nutzung des Ratenkaufs nicht möglich sein, behält sich der Händler vor, Ihnen eine alternative Zahlungsmöglichkeit anzubieten.
Der Vertrag über einen Ratenkauf kommt zwischen Ihnen und dem Händler zustande. Es erfolgt keine Auszahlung, sondern mit dem Ratenkauf entscheiden Sie sich für eine Abzahlung des Kaufpreises in monatlichen Raten. Über eine fest vereinbarte Laufzeit sind dabei monatliche Raten zu zahlen, wobei die Schlussrate unter Umständen von den vorherigen Ratenbeträgen abweicht. Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung vorbehalten.
Die bei Nutzung des Ratenkaufs entstanden Forderungen werden im Rahmen eines laufenden Factoringvertrages vom Händler an die TeamBank AG abgetreten. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die TeamBank AG geleistet werden.
Abgesehen von der allgemeinen Gewerbeaufsicht unterliegt der Händler keiner Aufsicht durch eine Aufsichtsbehörde.Beschwerden können Sie per Brief oder eMail an den Händler richten.
Durch das mit dem Ratenkauf erteilte SEPA-Lastschriftmandat ermächtigen Sie die TeamBank AG, die durch den Ratenkauf zu entrichtenden Zahlungen, von Ihrem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut durch eine SEPA-Lastschrift einzuziehen.
Der Einzug erfolgt frühestens zum angegebenen Datum der Pre-Notifikation/Vorabankündigung. Ein späterer, zeitnaher Einzug kann erfolgen.
Wenn zwischen der Pre-Notifikation und dem Fälligkeitsdatum eine Verringerung des Kaufpreisbetrags erfolgt (z.B. durch Gutschriften), so kann der abgebuchte Betrag von dem in der Pre-Notifikation genannten Betrag abweichen.
Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Fälligkeit Ihr Girokonto über eine ausreichende Deckung verfügt. Ihr Kreditinstitut ist nicht verpflichtet die Lastschrift einzulösen, falls eine ausreichende Deckung des Girokontos nicht gegeben ist.
Sollte es mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen eines unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers oder aufgrund des Erlöschens des Girokontos zu einer Rücklastschrift kommen, geraten Sie auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug, es sei denn, die Rücklastschrift resultiert aus einem Umstand, den Sie nicht zu vertreten haben.
Von Ihrem Kreditinstitut der TeamBank AG berechnete Kosten für eine von Ihnen verschuldete Rücklastschrift kann die TeamBank AG Ihnen gegenüber als Schaden geltend machen und ist von Ihnen zu erstatten. Ihnen bleibt der Nachweis eines geringeren oder gar keines Schadens bei der TeamBank AG vorbehalten.
Befinden Sie sich in Verzug, ist die TeamBank AG berechtigt für jede Mahnung eine angemessene Mahngebühr oder Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
Aufgrund der hohen Kosten, welche mit einer Rücklastschrift verbunden sind, bitten wir Sie im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der SEPA-Lastschrift nicht zu widersprechen. In diesen Fällen erfolgt in Abstimmung mit dem Händler die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch eine Gutschrift.
Ergänzende_AGB_easyCredit-Ratenkauf_Sep2022.docx
Supplementary_General_Terms_and_Conditions_September-2022.docx (easycredit-ratenkauf.de)
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(1) Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde die Betriebsanleitungen zu beachten hat. Pflegehinweise sind vom Kunden zu berücksichtigen. Der Anbieter weist den Kunden außerdem darauf hin, dass der Anbieter keine eigene, zusätzliche Garantie gewährt.
(2) Der Anbieter haftet für Sach- oder Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff. BGB. Die Gewährleistungsfrist für an Verbraucher verkaufte Produkte beträgt grundsätzlich 2 Jahre ab Ablieferung.
(3) Gegenüber Unternehmern gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren des Anbieters folgendes:
Bei Neuwaren beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Ablieferung bei dem Kunden. Bei Gebrauchtwaren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen. Außerdem steht dem Anbieter die Wahl der Art der Nacherfüllung zu. Eine Ersatzlieferung im Rahmen einer Mängelhaftung setzt die Verjährungsfrist nicht erneut in Gang.
(4) Mängel sind dem Anbieter unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen ab Kenntnis schriftlich mitzuteilen. Die mangelhaften Gegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Anbieter bereit zu halten. Die Abholung oder der Austausch im Falle von mangelhafter Ware erfolgt immer von der Bordsteinkante.
(5) Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen, Farben und Ausführungen –berechtigen nicht zu Beanstandungen, es sein denn, dass die absolute Einhaltung ausdrücklich vereinbart worden ist. Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen. Insbesondere kann es nach Erneuerungen im Sortiment der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen nicht, sofern die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind. Eine Abweichung der vorgegebenen Maße von bis zu 5 Millimeter ist produktionsbedingt nicht auszuschließen und gilt nicht als Mangel. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er diese Toleranz ggf. bei der Aufstellung der Ware berücksichtigt.
(6) Der Kunde wird darum gebeten, bei Ablieferung der Bestellung, die Ware auf Beschädigungen zu überprüfen und den Zusteller der Ware auf offensichtliche Beschädigungen (z.B. beschädigte Verpackung, Kratzer ) hinzuweisen. Wir bitten, sich dieses vom Zusteller auf den Frachtpapieren (CMR) quittieren zu lassen. Wir bitten, in einem solchen Fall die Annahme der Ware „unter Vorbehalt” zu quittieren. Transportschäden haben keine Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsrechte des Kunden.
(7) Gewährleistungsausschlüsse:
Der Anbieter kommt für keinerlei Mängel oder Schäden auf, welche im Zuge des durch den Kunden veranlassten falschen Anschlusses, durch eine falsche Verwendung, durch den eigenmächtigen Ein- oder Umbau, oder durch falsche Pflege der Produkte entstehen.
Insbesondere:
(8) Die vorgenannten Beschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, sofern ein Mangel vom Anbieter arglistig verschwiegen wurde.
(1) Abgesehen von Zubehör, beinhaltet der Leistungsumfang des Anbieters die Herstellung der Ware nach Kundenvorgaben. Die Badetonnen/Hottubs und Saunen werden individuell angefertigt. Vorbehaltlich der Angaben in der jeweiligen Leistungsbeschreibung gelten zusätzlich nachfolgende Regelungen.
(2) Zur Erbringung der Leistung stellt der Kunde dem Anbieter alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte und Informationen zur Verfügung. Dies umfasst gegebenenfalls Inhalte wie Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Zeichnungen, Skizzen oder sonstige Inhalte oder darstellbare Informationen. Zulässige Dateiformate und -größen sowie weitere Vorgaben etwa zu Formatierungen, Bildgrößen, Farbumfang bzw. Farbtiefe, Seitenverhältnissen, (Mindest-)Auflösung, etc. ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Der Kunde räumt dem Anbieter an den vorstehenden Inhalten und Informationen die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte ein.
Der Kunde erklärt,
(3) Für den Fall, dass bei einer vertragsgemäßen Nutzung der vorgenannten überlassenen Inhalte und Informationen Dritte dem Anbieter gegenüber Ansprüche wegen der Verletzung ihrer Rechte geltend machen, stellt der Kunde den Anbieter von diesen Ansprüchen frei, wenn er die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst auch diejenigen Kosten in angemessener Höhe, die auf Seiten des Anbieters im Falle einer notwendigen Rechtsverteidigung anfallen; hiervon umfasst sind sämtliche Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.
(1) Der Anbieter behält sich vor, die AGB oder Leistungen zu ändern,
(2) Änderungen, die sich auf ein bestehendes Vertragsverhältnis auswirken können, werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als anerkannt.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Kommunikation auf dem elektronischen Wege erfolgen kann.
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns unter der
E-Mail: service@loocone-hottub.de
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter grundsätzlich keinen Kundendienst vor Ort an der Ware bietet. Soll heißen, dass die Bestellung und Zahlung von Waren nicht inklusive Montage ist. Zusätzliche Arbeitsleistungen sowie die Anfahrt werden grundsätzlich auch zusätzlich vergütet, es sei denn, es handelt sich um Nacherfüllungsleistungen im Sinne der Gewährleistung.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS-Plattform) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gesetzliche Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere desjenigen Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Sollten sich Teile dieser AGB als ungültig erweisen, bleiben die restlichen Punkte davon unberührt.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Loocone-Hottub
Inhaberin: Kristina Hepting
Untere Au. 5,
97702 Münnerstadt
Tel: +49 97337829132
Email: info@loocone-hottub.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch über das Kontaktformular unserer Website (www.loocone-hottub.de) übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und es an uns zurücksenden.
An:
Loocone Hottub
Untere Au. 5,
97702 Münnerstadt
Email: info@loocone-hottub.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am /erhalten am:
vollständiger Kundenname:
Anschrift des Kunden:
________________________________________________________________
Datum/ Unterschrift des Kunden, sofern über den postalischen Weg übermittelt
Mittels dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden Sie als betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die Ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Eine Nutzung der Internetseiten von www.loocone-hottub.de ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services des Shops über die Internetseite in Anspruch nehmen möchte, wie beispielsweise eine Bestellung vornehmen, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, wird generell eine Einwilligung der betroffenen Person eingeholt.
§ 2 Begriffsbestimmungen
Die Datenschutzerklärung beruht auf den Begrifflichkeiten gemäß denen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Um zu gewährleisten, dass diese Datenschutzerklärung für Sie leicht leserlich und verständlich ist, werden vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutert:
a) personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind solche Informationen, die zur Identifizierung einer Person (im folgenden „betroffene Person“) dienen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die insbesondere mittels einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, und Ähnlichem zugeordnet werden kann.
b) betroffene Person
Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.
c) Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
d) Pseudonymisierung
Durch die Pseudonomisierung bleiben Sie so lange anonym, wie keine weiteren Daten hinzugezogen werden.
e) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
f) Dritter
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
g) Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.
§ 3 Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:
Loocone-Hottub
Inhaberin: Kristina Hepting
Untere Au. 5,
97702 Münnerstadt
Tel: +49 97337829132
Email: info@loocone-hottub.de
§ 4 Erfassung von allgemeinen Daten
Mit jedem Aufruf der Seite www-loocone-hottub.de durch eine betroffene Person werden eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Damit sind grundsätzliche keine personenbezogenen Daten gemeint.
Erfasst werden kann zBsp. der verwendete Browsertyp, das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, die Internet-Protokoll-Adresse (IP) und Ähnliches. Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen können keine Rückschlüsse auf die betroffene Person selbst geschlossen werden.
§ 5 Cookies
Die Internetseiten von www.loocone-hottub.de verwendet Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.
Cookies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie übernommen werden kann. Ein weiteres Beispiel ist das Cookie eines Warenkorbes im Online-Shop. Der Online-Shop merkt sich die Artikel, die ein Kunde in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, über ein Cookie. Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen.
§ 6 Kontaktmöglichkeit
Die Website verfügt über Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu uns und die unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen (Beispiel: Kontakt). Sofern Sie über solch ein Kontaktformular den Kontakt mit uns aufnehmen, werden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Welche Daten dies sind, können Sie dem Kontaktformular entnehmen.
Diese Daten dienen ausschließlich zur Beantwortung Ihres Anliegens. Während der einfachen Kontaktaufnahme erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
Wir erlauben uns den Hinweis, dass bspw. bei einem Bestellvorgang weitere Daten erhoben werden (Bsp. Adresse und Zahlungsinformationen). Im Zuge eines Bestellvorgangs können die personenbezogenen Daten auch an Dritte zur internen Bearbeitung weitergegeben werden (Beispiel: Paketdienstleister). Hierzu folgen noch weitere Informationen in dieser Erklärung.
Nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme werden die übermittelten Daten wieder gelöscht.
§ 7 Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum der Bearbeitung. Entfällt der Speicherungszweck, eine gesetzliche Grundlage, oder läuft eine vom Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig gesperrt oder gelöscht.
§ 8 Rechte der betroffenen Person
Sie haben als betroffene Person in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten folgende Rechte:
a) Recht auf Bestätigung
Sie können jederzeit eine Bestätigung darüber fordern, ob Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden.
b) Recht auf Auskunft
Sie haben das Recht darauf eine unentgeltliche Auskunft über die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Hierzu zählt auch die Auskunft darüber, zu welchem Zweck sie verwendet werden, wie sie verwendet werden, wem diese Daten noch mitgeteilt wurden (zBsp. Paketdienstleister), ob sie gelöscht oder berichtigt wurden und Ähnlichem.
c) Recht auf Berichtigung
Sie haben das Recht, jederzeit eine Berichtigung falscher oder unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.
d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
Sie haben jederzeit das Recht zu verlangen, dass Ihre personenbezogenen Daten unter den Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO gelöscht werden.
e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten eingeschränkt wird. Voraussetzung hierfür ist, dass entweder die Richtigkeit der Daten bestritten wird und zwar für eine Dauer, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit dieser zu überprüfen, oder die Verarbeitung ist unrechtmäßig und die Löschung wird dennoch abgelehnt, oder wir benötigen die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, Sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen, oder Sie haben Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe von uns denen Ihrer überlegen.
f) Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht, dass diese Daten, wenn technisch möglich, einem anderen Verantwortlichen zu übermittelt werden.
g) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen. Der Widerruf gilt zukünftig. Die Einwilligung bleibt damit bis zum erfolgten Widerruf gültig und bestehen.
h) Recht auf Beschwerde
Sollten Sie die Ansicht vertreten, die Verarbeitung der personenbezogenen Daten verstoße gegen die Vorschriften der DSGVO, dann können Sie abgesehen mithilfe eines verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbefehls auch mithilfe einer Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde dagegen vorgehen.
§ 9 Recht auf Widerspruch
Sie haben jederzeit das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation
ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten mit Wirkung für die
zukünftige Verarbeitung Widerspruch einzulegen. Nach erfolgtem Widerspruch beenden wir die Verarbeitung der personenbezogenen Daten umgehend. Eine
Weiterverarbeitung erfolgt nur dann, wenn wir zwingende schutzwürdige
Gründe für die Weiterverarbeitung nachweisen kann, die Ihren Interessen, Rechten und
Freiheiten überwiegen, oder wenn die Weiterverarbeitung der Geltendmachung, Ausübung
oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Werden Ihre personenbezogenen Daten von uns zum Zweck der
Direktwerbung verarbeitet, haben Sie jederzeit das Recht, Widerspruch gegen die
Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten einzulegen. Nach erfolgtem Widerspruch
beenden wir die Verarbeitung der personenbezogenen Daten umgehend.
§ 10 Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
Im Zuge der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten werden im Fall einer Bestellung diese Daten auch an nachstehende Dienstleister vermittelt, damit die zwischen Ihnen und uns bestehenden Verträge vollständig ausgeführt werden können. Hierzu zählen wie zuvor bereits erwähnt bspw. Paketdienstleister, welche Ihre Daten wiederum lediglich intern behandeln.
Ist mit Ihnen eine Lieferung der Ware vereinbart, so werden Ihre zur Auslieferung notwendigen personenbezogenen Daten abgefragt und an das von uns mit der Lieferung beauftragte Unternehmen weitergegeben. Sollten Sie während des Bestellvorgangs keine Einsicht darüber haben, um welches Transportunternehmen es sich handelt, so können Sie dies auch direkt bei uns erfragen.
Falls erforderlich, werden Ihre personenbezogenen Daten während der Zahlungsabwicklung auch an das beauftragte Kreditinstitut weitergeleitet.
Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
§ 11 Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten
Wir möchten Sie darüber aufklären, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellen, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen.
Sie können beispielsweise verpflichtet sein, uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn mit Ihnen ein Vertrag abgeschlossen wird. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit Ihnen nicht geschlossen werden könnte.
§ 12 Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 6 I lit. a DS-GVO dient unserem Unternehmen als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO.
Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zu Produkten oder Leistungen. Unterliegen wir einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO.
Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses von uns oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).
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